Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
Ö 2 | Luftfilter und raumlufttechnische Anlagen an Schulen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 214/2021 | |
Ö 3 | Klimaschutz Winnenden
Angebot des Vereins Discover e.V. für die Stadt Winnenden für einen möglichen Beitrag zum Klimaschutz durch Baumpflanzprojekte in Afrika Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 4 | 205/2021 | |
Ö 4 | Rahmenvereinbarung zur Beschaffung interaktiver Mediendisplays für Winnender Schulen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 210/2021 | |
Ö 5 | Erlass von Krippen- und Kindergartengebühren sowie der Gebühren für die schulische Betreuung im Mai 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 207/2021 | |
Ö 6 | Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 2 | 209/2021 | |
Ö 7 | Allgemeine Finanzprüfung "Stadt Winnenden 2013 - 2017" und "Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden 2016-2018" durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) - Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichts
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 212/2021 | |
Ö 8 | Breitbandausbau an Winnender Schulen und Krankenhäusern
Beschluss: einstimmig beschlossen | 190/2021 | |
Ö 9 | 1. Finanzzwischenbericht 2021 des Eigenbetriebs "Stadtbau Winnenden"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 184/2021 | |
Ö 10 | 2. Finanzzwischenbericht 2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 183/2021 | |
Ö 11 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2019-2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 185/2021 | |
Ö 12 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 064/2021 | |
Ö 13 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 070/2021 | |
Ö 14 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 072/2021 | |
Ö 15 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 für die Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 074/2021 | |
Ö 16 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2021 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen | 077/2021 | |
Ö 17 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 065/2021 | |
Ö 18 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 071/2021 | |
Ö 19 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen | 073/2021 | |
Ö 20 | Bebauungsplan "Wohnbaugebiet Mühlefeld Erweiterung" in Winnenden
Planbereich: 19.00 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 200/2021 | |
Ö 21 | Bebauungsplan "Alfred-Kärcher-Straße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
Planbereiche: 07.00, 16.00 und 20.00 - Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 204/2021 | |
Ö 22 | Bebauungsplan "Kinderhaus Koppelesbach" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 32.08 - Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 178/2021 | |
Ö 23 | Bebauungsplan "Talaue - Kreuzwiesen Betriebszufahrt" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 41.05
- Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen | 206/2021 | |
Ö 24 | GVV-Angelegenheiten | ||
Ö 24.1 | Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindesverwaltungsverbands Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 24.2 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 14. FNP-Änderung (Fläche für den Gemeinbedarf "Kinderhaus Koppelesbach" in Winnenden und Wohnbaufläche "Burgeräcker" in Winnenden) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 3 | ||
Ö 24.3 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 15. Flächennutzungsplanänderung ("Bauhofgelände" in Berglen-Steinach und Berglen-Reichenbach) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | ||
Ö 24.4 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
Aufstellungsbeschluss für die 16. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Brühl" in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 24.5 | Digitale Bereitstellung des Haushaltsplans
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 25 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 26 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |