Sitzung
GR/347/2024
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
14.05.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Personalangelegenheit, Besetzung der Stelle des Feuerwehrkommandanten (100 %) der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden beim Amt für öffentliche Ordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2024
Ö 2
Personalangelegenheit, Gewährung von Benefits für alle Mitarbeitenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

115/2024
Ö 3
City-Treff: Rückblick 2023 mit Abrechnung und Ausblick 2024 - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

090/2024
Ö 4
Änderung der „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die schulischen Betreuungseinrichtungen der Stadt Winnenden"

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

104/2024
Ö 5
On demand Verkehr - Pilotprojekt im Rems-Murr-Kreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2024
Ö 6
Schalltechnische Untersuchung nach RLS-19 der Stöckenhofer Straße (L 1120) und der Karl-Georg-Pfleiderer-Straße (K 1851) in Winnenden-Hertmannsweiler
- Information zur Vorgehensweise der einzelnen Schritte bis zur Vorlage eines Berichts

Beschluss: zur Kenntnis genommen

113/2024
Ö 7
Friedhofsangelegenheiten
- Erweiterung der Urnenstelenanlage Stadtfriedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2024
Ö 8
Baugebiet „Adelsbach" in Winnenden
- Vorstellung der Infrastrukturfolgekostenberechnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

086/2024
Ö 9
Sanierungsgebiet „Nord-Ost" in Winnenden
- Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2024
Ö 10
Bebauungsplan „Brühl" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 17.00
- Entwurfsfeststellung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

087/2024
Ö 11
Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01
- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

063/2024
Ö 12
Kompensation für Bebauungspläne, baurechtliches Ökokonto, Antrag der Fraktion Alternative und Grüne Liste (ALI) Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2024
Ö 13
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 13.1
Feststellung des Jahresabschlusses des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden für das Rechnungsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2024
Ö 13.2
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Baurechtsbehörde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

106/2024
Ö 13.3
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Naturkindergarten" in Schwaikheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

107/2024
Ö 13.4
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 20. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Vordere Bruckäcker" in Berglen-Oppelsbohm

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2024
Ö 13.5
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Körnle Erweiterung" in Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2024
Ö 13.6
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2024
Ö 13.7
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2024
Ö 13.8
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Einstellung des Verfahrens für die 23. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2024
Ö 14
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 15
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen