SessionNet | Gemeinderat - 14.05.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Präsentation: Das Jobkärtle als Benefit für unsere Mitarbeitenden

115/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

24-05-08 Präsentation City-Treff

090/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

104 2024 Präsentation

Satzung ab 09 2024

Synopse Gebührensatzung 2024

104/2024

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

Vorlage

082/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

113/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

SV 99 2024 Anlage 1 Übersichtsplan BA2 Stadtfriedhof Winnenden

SV 99 2024 Anlage 2 Lageplan und Schnitte BA2 Stadtfriedhof Winnenden

SV 99 2024 Anlage 3 Kostenschätzung

099/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Infrastrukturfolgekostenberechnung Baugebiet Adelsbach

ppt-Präsentation vom 14.05.2024

086/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Lageplan des Untersuchungsgebiets vom 25.04.2024

ppt-Präsentation vom 14.05.2024

097/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Zeichnerische Teil des Bebauungsplanentwurfs, Maßstab 1 : 1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 22.04.2024 (Anlage 1)

Textteil des Bebauungsplanentwurfs mit den planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 22.04.2024 (Anlage 2)

Begründung zum Bebauungsplanentwurf des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 22.04.2024 (Anlage 3)

087/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

Vorlage

Zeichnerischer Teil des Bebauungsplans "Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden, Maßstab 1:500, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 28.03.2024 (Anlage 1)

Textteil mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan "Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 28.03.2024 (Anlage 2)

Begründung zum Bebauungsplan "Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 28.03.2024 (Anlage 3)

063/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Vorlage

Antrag ALI Ökokonto 2024-04-22

121/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Jahresabschluss Gemeindeverwaltungsverband Winnenden 2022 (Anlage 1)

105/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen Fachbereich Baurecht (Verwaltungsgebührensatzung) des GVV Winnenden (Anlage 1)

Kalkulation Verwaltungsgebühren GVV Winnenden (Anlage 2)

106/2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage

Abgrenzung zur 17. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Naturkindergarten" in Schwaikheim, derzeitige und gepl. Darstellung, M 1 : 5.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 18.03.2024 (Anlage 1)

107/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 20. Flächenutz.änderung, Teilber. "Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Vordere Bruckäcker" in Berglen-Oppelsbohm, derzeitige und gepl. Darstellung, M 1 : 5.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 24.04.2023 / 22.04.2024 (Anlage 1)

Begründung zur 20. Flächennutzungsplanänderung des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 22.04.2024 (Anlage 2)

108/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 21. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Körnle Erweiterung" in Winnenden, derzeitige und geplan. Darstellung, M 1:5000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.10.2023 (Anlage 1)

Begründung zur 21. Flächennutzungsplanänderung des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 22.04.2024 (Anlage 2)

109/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 22. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler, derzeitige und geplan. Darstellung, M 1:5000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.10.2023 (Anlage 1)

Begründung zur 22. Flächennutzungsplanänderung des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 22.04.2024 (Anlage 2)

110/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 24. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg, derzeitige und geplan. Darstellung, M 1:5000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.10.2023 (Anlage 1)

Begründung zur 24. Flächennutzungsplanänderung des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 22.04.2024 (Anlage 2)

111/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Abgrenzung zur 23. Flächennutzungsplanänderung, Teilbereich "Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler, derzeitige und gepl. Darstellung, M 1 : 5.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.10.2023 (Anlage 1)

112/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO2 Dok.Personalangelegenheit, Besetzung der Stelle des Feuerwehrkommandanten (100 %) der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden beim Amt für öffentliche Ordnung

Ö 2 VO2 Dok.Personalangelegenheit, Gewährung von Benefits für alle Mitarbeitenden

Ö 3 VO2 Dok.City-Treff: Rückblick 2023 mit Abrechnung und Ausblick 2024 - Sachstandsbericht

Ö 4 VO4 Dok.Änderung der „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die schulischen Betreuungseinrichtungen der Stadt Winnenden"

Ö 5 VO1 Dok.On demand Verkehr - Pilotprojekt im Rems-Murr-Kreis

Ö 6 VO1 Dok.Schalltechnische Untersuchung nach RLS-19 der Stöckenhofer Straße (L 1120) und der Karl-Georg-Pfleiderer-Straße (K 1851) in Winnenden-Hertmannsweiler- Information zur Vorgehensweise der einzelnen Schritte bis zur Vorlage eines Berichts

Ö 7 VO4 Dok.Friedhofsangelegenheiten- Erweiterung der Urnenstelenanlage Stadtfriedhof

Ö 8 VO3 Dok.Baugebiet „Adelsbach" in Winnenden - Vorstellung der Infrastrukturfolgekostenberechnung

Ö 9 VO3 Dok.Sanierungsgebiet „Nord-Ost" in Winnenden- Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen

Ö 10 VO4 Dok.Bebauungsplan „Brühl" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)Planbereich: 17.00- Entwurfsfeststellung

Ö 11 VO4 Dok.Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)Planbereich: 26.01- Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung

Ö 12 VO2 Dok.Kompensation für Bebauungspläne, baurechtliches Ökokonto, Antrag der Fraktion Alternative und Grüne Liste (ALI) Winnenden

Ö 13 GVV-Angelegenheiten

Ö 13.1 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden für das Rechnungsjahr 2022

Ö 13.2 VO3 Dok.Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Baurechtsbehörde

Ö 13.3 VO2 Dok.Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen- Aufstellungsbeschluss für die 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Naturkindergarten" in Schwaikheim

Ö 13.5 VO3 Dok.Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen- Feststellung des Entwurfs für die 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich "Körnle Erweiterung" in Winnenden

Ö 14 Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Ö 15 Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen