Sitzung
GR/354/2024
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
19.11.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Bürgerfragestunde | ||
| Ö 2 | Vorstellung der Ergebnisse des Zensus 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 3 | Errichtung der Gebäude Haus P (Tagesklinik, Psychiatrische Institutsambulanz und offene Station), Haus Q (Therapiehalle) und Haus N (Maßregelvollzug mit Arbeitstherapie) auf dem Gelände des Klinikums Schloß Winnenden
- Vorstellung der Gebäudeplanung (Genehmigungsplanung bzw. Grobplanung) Beschluss: zur Kenntnis genommen | 155/2024 | |
| Ö 4 | Abberufung und Neuwahl eines ehrenamtlichen Gutachters
Beschluss: einstimmig beschlossen | 211/2024 | |
| Ö 5 | Neubildung von Ausschüssen und Kommissionen
Beschluss: einstimmig beschlossen | 242/2024 | |
| Ö 6 | Vergabe einer Erweiterung der zentralen Festplatten-Speichersystems (SAN) für das Rechenzentrum der Stadtverwaltung Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 247/2024 | |
| Ö 7 | Stadtteilraum Schelmenholz - Benutzungs- und Gebührenordnung
Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 243/2024 | |
| Ö 8 | Neuausschreibung der Winnender Weintage für die Jahre 2025 bis 2028
Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 183/2024 | |
| Ö 9 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer zum 01.01.2025
Beschluss: einstimmig beschlossen | 217/2024 | |
| Ö 10 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Beteiligung der Stadtwerke Winnenden GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2 | 203/2024 | |
| Ö 11 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 041/2024 | |
| Ö 12 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 047/2024 | |
| Ö 13 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 049/2024 | |
| Ö 14 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 045/2024 | |
| Ö 15 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 051/2024 | |
| Ö 16 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen | 054/2024 | |
| Ö 17 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 053/2024 | |
| Ö 18 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 042/2024 | |
| Ö 19 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 048/2024 | |
| Ö 20 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 050/2024 | |
| Ö 21 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen | 046/2024 | |
| Ö 22 | Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung Beschluss: einstimmig beschlossen | 215/2024 | |
| Ö 23 | Baugebiet „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zum Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 210/2024 | |
| Ö 24 | Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 des Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01 - Behandlung von angegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 214/2024 | |
| Ö 25 | Städtebauliche Entwicklung Bildstraße II in Winnenden-Birkmannsweiler
- Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs und der Standortalternativen für das geplante Kinderhaus Bildstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 154/2024 | |
| Ö 26 | GVV-Angelegenheiten | ||
| Ö 26.1 | Überprüfung der Zusammensetzung der Verbandsversammlung und Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 228/2024 | |
| Ö 26.2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2026 - 2028
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 229/2024 | |
| Ö 26.3 | Bericht zum Jahresabschluss 2023
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 26.4 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Baurechtsbehörde
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 230/2024 | |
| Ö 26.5 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Naturkindergarten" in Schwaikheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 231/2024 | |
| Ö 26.6 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 20. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Vordere Bruckäcker" in Berglen-Oppelsbohm Beschluss: einstimmig beschlossen | 232/2024 | |
| Ö 26.7 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Körnle Erweiterung" in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen | 233/2024 | |
| Ö 26.8 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen | 234/2024 | |
| Ö 26.9 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 235/2024 | |
| Ö 27 | ZAB-Angelegenheiten | ||
| Ö 27.1 | Haushaltsplan 2025, ZAB Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 226/2024 | |
| Ö 27.2 | ZAB, Anschluss Wolfsölden, Gemeinde Affalterbach - aktueller Stand
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 227/2024 | |
| Ö 27.3 | ZAB, Fortschreibung der Verwaltungskostenvereinbarung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 240/2024 | |
| Ö 28 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Beschluss: siehe Kurzprotokoll | ||
| Ö 29 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||