Sitzung
GR/354/2024
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
19.11.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Vorstellung der Ergebnisse des Zensus 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Errichtung der Gebäude Haus P (Tagesklinik, Psychiatrische Institutsambulanz und offene Station), Haus Q (Therapiehalle) und Haus N (Maßregelvollzug mit Arbeitstherapie) auf dem Gelände des Klinikums Schloß Winnenden
- Vorstellung der Gebäudeplanung (Genehmigungsplanung bzw. Grobplanung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

155/2024
Ö 4
Abberufung und Neuwahl eines ehrenamtlichen Gutachters

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/2024
Ö 5
Neubildung von Ausschüssen und Kommissionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

242/2024
Ö 6
Vergabe einer Erweiterung der zentralen Festplatten-Speichersystems (SAN) für das Rechenzentrum der Stadtverwaltung Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

247/2024
Ö 7
Stadtteilraum Schelmenholz - Benutzungs- und Gebührenordnung

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

243/2024
Ö 8
Neuausschreibung der Winnender Weintage für die Jahre 2025 bis 2028

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

183/2024
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer zum 01.01.2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

217/2024
Ö 10
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Beteiligung der Stadtwerke Winnenden GmbH an der Projektgesellschaft Windkraft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

203/2024
Ö 11
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2024
Ö 12
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

047/2024
Ö 13
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2024
Ö 14
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

045/2024
Ö 15
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

051/2024
Ö 16
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/2024
Ö 17
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2024 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

053/2024
Ö 18
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

042/2024
Ö 19
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

048/2024
Ö 20
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

050/2024
Ö 21
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

046/2024
Ö 22
Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Regelungen zur Kostentragung

Beschluss: einstimmig beschlossen

215/2024
Ö 23
Baugebiet „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags zum Handlungskonzept soziales Wohnen in Winnenden (HasoWo)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

210/2024
Ö 24
Bebauungsplan „Nikolaus-Lenau-Straße" in Winnenden und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 des Landesbauordnung (LBO)
Planbereich: 26.01
- Behandlung von angegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/2024
Ö 25
Städtebauliche Entwicklung Bildstraße II in Winnenden-Birkmannsweiler
- Vorstellung des städtebaulichen Entwurfs und der Standortalternativen für das geplante Kinderhaus Bildstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

154/2024
Ö 26
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 26.1
Überprüfung der Zusammensetzung der Verbandsversammlung und Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

228/2024
Ö 26.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2026 - 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

229/2024
Ö 26.3
Bericht zum Jahresabschluss 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26.4
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Wahrnehmung von Aufgaben als Untere Baurechtsbehörde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

230/2024
Ö 26.5
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Feststellung des Entwurfs für die 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Naturkindergarten" in Schwaikheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

231/2024
Ö 26.6
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 20. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Vordere Bruckäcker" in Berglen-Oppelsbohm

Beschluss: einstimmig beschlossen

232/2024
Ö 26.7
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Körnle Erweiterung" in Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

233/2024
Ö 26.8
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler

Beschluss: einstimmig beschlossen

234/2024
Ö 26.9
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

235/2024
Ö 27
ZAB-Angelegenheiten
 
Ö 27.1
Haushaltsplan 2025, ZAB Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

226/2024
Ö 27.2
ZAB, Anschluss Wolfsölden, Gemeinde Affalterbach - aktueller Stand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

227/2024
Ö 27.3
ZAB, Fortschreibung der Verwaltungskostenvereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

240/2024
Ö 28
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

 
Ö 29
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen