Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung und 50 Wohnungen auf dem städtischen Grundstück im Baugebiet „Körnle"-Erweiterung
- Vergabe von Projektmanagementleistungen - Genehmigung der Kostenfortschreibung - Genehmigung der überplanmäßigen Auszahlung - Genehmigung der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 168/2022 | |
Ö 2 | Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Winnenden und dem Land Baden-Württemberg bezüglich der Einrichtung eines Maßregelvollzugs gemäß Paragraf 64 StGB (Suchtherapie) am Zentrum für Psychiatrie Winnenden
- Auftrag zur Verhandlung mit dem Land Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 179/2022 | |
Ö 3 | Städtebauliche Neuordnung der am östlichen Siedlungsrand liegenden Grundstücke oberhalb der Schorndorfer Straße in Winnenden
- Vorstellung der städtebaulichen Voruntersuchung für das städtebauliche Konzept für die Nutzungen von HAUS ELIM Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 167/2022 | |
Ö 4 | Bebauungsplan „Talaue - Kreuzwiesen Betriebszufahrt" in Winnenden Birkmannsweiler - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags
Beschluss: einstimmig beschlossen | 174/2022 | |
Ö 5 | Bebauungsplan „Talaue - Kreuzwiesen Betriebszufahrt" in Winnenden-Birkmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 41.05
- Behandlung von Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 153/2022 | |
Ö 6 | Bebauungsplan „Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 154/2022 | |
Ö 7 | B 14 / L 1127 Ausbau Anschlussstelle Winnenden-West
- Vorstellung der ausgearbeiteten Varianten einschließlich der Vorzugsvariante Z1 - Beschluss der Vorzugsvariante Z1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 2 | 177/2022 | |
Ö 8 | 2. Finanzzwischenbericht 2022
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 162/2022 | |
Ö 9 | 1. Finanzzwischenbericht 2022 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden"
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 151/2022 | |
Ö 10 | Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Darlehensaufnahmen der Kreisbaugesellschaft Waiblingen mbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | 157/2022 | |
Ö 11 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 041/2022 | |
Ö 12 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 047/2022 | |
Ö 13 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 049/2022 | |
Ö 14 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 045/2022 | |
Ö 15 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für die Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 051/2022 | |
Ö 16 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen | 054/2022 | |
Ö 17 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2022 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 053/2022 | |
Ö 18 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwerke Winnenden GmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 042/2022 | |
Ö 19 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 048/2022 | |
Ö 20 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 050/2022 | |
Ö 21 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen | 046/2022 | |
Ö 22 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung der Geschäftsordnung für die Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 178/2022 | |
Ö 23 | GVV-Angelegenheit, Bestellung der neuen Geschäftsführung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 24 | ZAB-Angelegenheiten | ||
Ö 24.1 | Weiterer Teilanschluss der Gemeinde Affalterbach - Wolfsölden und Birkhau
- Höhe der Ausgleichszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | ||
Ö 24.2 | Feststellung Jahresabschluss 2020
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 24.3 | Änderung der Verbandssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 25 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 26 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |