Sitzung
GR/300/2021
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
16.11.2021
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Zentraler Omnibusbahnhof Winnenden (ZOB)
Barrierefreier Ausbau / Instandsetzung - Genehmigung der Bauausführung unabhängig von der Erteilung des Förderbescheides Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | 290/2021 | |
Ö 2 | Anpassung Dienstleistungsvereinbarung mit der Stadtjugendmusik- und Kunstschule Winnenden und Umgebung e. V. (MKS)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 280/2021 | |
Ö 3 | Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen | 283/2021 | |
Ö 4 | Gewährung eines Kassenkredits bis zur Genehmigung des Haushalts 2022 durch das Regierungspräsidium Stuttgart und anschließend Gewährung eines endfälligen Darlehen an die Stadtwerke Winnenden GmbH in Höhe von 6.000.000 €
Beschluss: einstimmig beschlossen | 241/2021 | |
Ö 5 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Jahre 2020-2021
Beschluss: einstimmig beschlossen | 272/2021 | |
Ö 6 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gesellschaftsvertrags der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH/ Anpassung des Vertragsinhalts nach Ausscheiden des Gesellschafters Netze BW Beschluss: einstimmig beschlossen | 281/2021 | |
Ö 7 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Abschluss eines Pachtvertrags mit der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 282/2021 | |
Ö 8 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Organisation des Gasnetzbetriebs im Konzernverbund der Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 287/2021 | |
Ö 9 | Fortschreibung des Vergnügungsstättenkonzepts der Stadt Winnenden
- Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen | 275/2021 | |
Ö 10 | Bebauungsplan „Neuaufstellung Schmiede III" in Winnenden-Hertmannsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 39.22 und 39.23 - Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen | 256/2021 | |
Ö 11 | Bebauungsplan „Wohnbaugebiet Mühlefeld Erweiterung" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: einstimmig beschlossen | 276/2021 | |
Ö 12 | Befristete und stets widerrufliche Sondernutzungserlaubnisse im Bereich der Marktstraße in Winnenden
- Befristete Erteilung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum Beschluss: zur Kenntnis genommen | 292/2021 | |
Ö 13 | ZAB-Angelegenheiten | ||
Ö 13.1 | Änderung der Zweckverbandssatzung; Einführung einer Abschreibungsumlage
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13.2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022, Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2021 bis 2025
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13.3 | Feststellung Jahresabschluss 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13.4 | Anpassung der Verwaltungskostenvereinbarung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 14 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 15 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |