Sitzung
GR/352/2024
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
22.10.2024
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr |
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Ö 1 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2028 - Fortschreibung Eckpunkte
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Personalangelegenheit, Wahl der künftigen Leitung des Amtes für Wirtschaftsförderung und Grundstücksverkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen | 206/2024 | |
Ö 3 | Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
- Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat - Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 202/2024 | |
Ö 4 | Anberaumung einer Einwohnerversammlung zur Hochwasserprävention
Beschluss: einstimmig beschlossen | 207/2024 | |
Ö 5 | Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien
Beschluss: einstimmig beschlossen | 169/2024 | |
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl von Feuerwehrführern bei der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 201/2024 | |
Ö 7 | Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF für die Freiwillige Feuerwehr Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 175/2024 | |
Ö 8 | Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden: Neubau Flüchtlingsunterbringung (AU)
Festwiese Birkmannsweiler - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 190/2024 | |
Ö 9 | Elektrosanierung Georg-Büchner-Gymnasium
- Genehmigung der Vorentwurfsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1 | 189/2024 | |
Ö 10 | Städtebauliche Entwicklung Wiesenstraße in Winnenden
- Vorstellung des städtebaulichen Konzepts und der Eckpunkte für die städtebaulichen Verträge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 195/2024 | |
Ö 11 | Konzept für den Umbau von öffentlichen Straßen- und Platzflächen durch Entsiegelungen und Begrünungen
- Beschluss der Plätze für eine weitergehende Objektplanung Freianlagen (Vorplanung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 197/2024 | |
Ö 12 | Schalltechnische Untersuchung nach RLS-19 der Stöckenhofer Straße (L 1120) und der Karl-Georg-Pfleiderer-Straße (K 1851) in Winnenden-Hertmannsweiler
- Vorstellung des Berichts Beschluss: einstimmig beschlossen | 157/2024 | |
Ö 13 | Lärmaktionsplanung (LAP) Stufe 4, vereinfachtes Verfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen | 199/2024 | |
Ö 14 | Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorbehaltsgebieten und Öffnung der Regionalen Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaikanlagen
- Stellungnahme der Stadt Winnenden zu den Vorbehaltsgebieten RMK-PV-08, RMK-PV-09 und RMK-PV-10 Beschluss: einstimmig beschlossen | 196/2024 | |
Ö 15 | Gewässerentwicklungsplan Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 171/2024 | |
Ö 16 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 17 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |