Sitzung
GR/352/2024
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
22.10.2024
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 und mittelfristige Finanzplanung 2024-2028 - Fortschreibung Eckpunkte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Personalangelegenheit, Wahl der künftigen Leitung des Amtes für Wirtschaftsförderung und Grundstücksverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2024
Ö 3
Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften
- Neufassung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
- Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

202/2024
Ö 4
Anberaumung einer Einwohnerversammlung zur Hochwasserprävention

Beschluss: einstimmig beschlossen

207/2024
Ö 5
Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien

Beschluss: einstimmig beschlossen

169/2024
Ö 6
Zustimmung zur Wahl von Feuerwehrführern bei der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

201/2024
Ö 7
Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF für die Freiwillige Feuerwehr Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

175/2024
Ö 8
Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden: Neubau Flüchtlingsunterbringung (AU)
Festwiese Birkmannsweiler
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

190/2024
Ö 9
Elektrosanierung Georg-Büchner-Gymnasium
- Genehmigung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

189/2024
Ö 10
Städtebauliche Entwicklung Wiesenstraße in Winnenden
- Vorstellung des städtebaulichen Konzepts und der Eckpunkte für die städtebaulichen Verträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

195/2024
Ö 11
Konzept für den Umbau von öffentlichen Straßen- und Platzflächen durch Entsiegelungen und Begrünungen
- Beschluss der Plätze für eine weitergehende Objektplanung Freianlagen (Vorplanung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

197/2024
Ö 12
Schalltechnische Untersuchung nach RLS-19 der Stöckenhofer Straße (L 1120) und der Karl-Georg-Pfleiderer-Straße (K 1851) in Winnenden-Hertmannsweiler
- Vorstellung des Berichts

Beschluss: einstimmig beschlossen

157/2024
Ö 13
Lärmaktionsplanung (LAP) Stufe 4, vereinfachtes Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

199/2024
Ö 14
Teilfortschreibung des Regionalplans für die Region Stuttgart zur Festlegung von Vorbehaltsgebieten und Öffnung der Regionalen Grünzüge für Freiflächen-Photovoltaikanlagen
- Stellungnahme der Stadt Winnenden zu den Vorbehaltsgebieten RMK-PV-08, RMK-PV-09 und RMK-PV-10

Beschluss: einstimmig beschlossen

196/2024
Ö 15
Gewässerentwicklungsplan Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

171/2024
Ö 16
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 17
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen