Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Sanierung Herbert-Winter-Stadion
- Vergabe der Bauleistung - Genehmigung der Kostenfortschreibung - Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1 | 230/2023 | |
Ö 2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Stadt Winnenden und Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden"
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 Stadt Winnenden Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2023-2027 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Wirtschaftsplan für das Jahr 2024 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“ Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2023-2027 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 264/2023 | |
Ö 3 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 094/2023 | |
Ö 4 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen | 097/2023 | |
Ö 5 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2024 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 096/2023 | |
Ö 6 | Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 213/2023 | |
Ö 7 | Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeitrag
Beschluss: einstimmig beschlossen | 194/2023 | |
Ö 8 | Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen | 250/2023 | |
Ö 9 | Änderung der Satzung über Marktgebühren
Beschluss: einstimmig beschlossen | 263/2023 | |
Ö 10 | Erlass einer Katzenschutzverordnung für Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 222/2023 | |
Ö 11 | Fortschreibung der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 251/2023 | |
Ö 12 | Gemeinsamer Gutachterausschuss Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden
- Neubestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses Berglen, Leutenbach, Schwaikheim, Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen | 211/2023 | |
Ö 13 | Kommunalwahlen am 9. Juni 2024, Bildung des Gemeindewahlausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen | 258/2023 | |
Ö 14 | Neubau Wohnheim für soziale Zwecke, Am Hambach 1 + 3
- Vergabe von Bauleistungen - Kostenfortschreibung Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 234/2023 | |
Ö 15 | Kommunale Wärmeplanung für die Große Kreisstadt Winnenden
- Beschluss der kommunalen Wärmeplanung Winnenden nach dem Landesrecht von Baden-Württemberg (KlimaG BW) als strategische Planungsgrundlage Beschluss: einstimmig beschlossen | 233/2023 | |
Ö 16 | ZAB-Angelegenheiten | ||
Ö 16.1 | ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Erneuerung Frischschlammpumpwerk
- Vergabe der Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 240/2023 | |
Ö 16.2 | ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Entsorgung von entwässertem Klärschlamm
- Vergabe der Klärschlammentsorgung Beschluss: einstimmig beschlossen | 238/2023 | |
Ö 16.3 | ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal - Photovoltaikanlagen auf Bestandsgebäuden
- Vergabe von Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 239/2023 | |
Ö 16.4 | ZV Abwasserklärwerk Buchenbachtal, Haushaltsplan 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen | 246/2023 | |
Ö 17 | GVV-Angelegenheiten | ||
Ö 17.1 | Gemeindeverwaltungsverband, Bestellung der neuen Geschäftsführerin Frau Marlene Linsenmaier
Beschluss: einstimmig beschlossen | 241/2023 | |
Ö 17.2 | Gemeindeverwaltungsverband, Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2025 - 2027
Beschluss: einstimmig beschlossen | 242/2023 | |
Ö 17.3 | Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Körnle Erweiterung" in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen | 243/2023 | |
Ö 17.4 | Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen | 244/2023 | |
Ö 17.5 | Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 23. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen | 245/2023 | |
Ö 17.6 | Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg Beschluss: einstimmig beschlossen | 247/2023 | |
Ö 17.7 | Gemeindeverwaltungsverband, Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Einstellung des Verfahrens für die 12. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Gemeinbedarfsfläche – Katholischer Kindergarten in Leutenbach" in Leutenbach Beschluss: einstimmig beschlossen | 248/2023 | |
Ö 17.8 | Gemeindeverwaltungsverband, Antrag der Gemeinde Leutenbach auf Einsatz des gesamten Personals im GVV schwerpunktmäßig für Baugenehmigungen und Baukontrollen im Innenbereich
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 261/2023 | |
Ö 18 | Einführung eines zentralen Gebäudemanagements
Beschluss: einstimmig beschlossen | 262/2023 | |
Ö 19 | Personalangelegenheit; Wahl des Leiters des Tiefbauamtes
Beschluss: einstimmig beschlossen | 265/2023 | |
Ö 20 | Genehmigung der Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 22 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |