Sitzung
GR/327/2023
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
28.02.2023
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Winnenden und dem Land Baden-Württemberg bezüglich der Einrichtung eines Maßregelvollzugs gemäß Paragraf 64 StGB (Suchttherapie) am Zentrum für Psychiatrie Winnenden
- Zustimmung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 6 | 057/2023 | |
| Ö 2 | Vierter Sachstandsbericht der Digitalisierungsstrategie
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 063/2023 | |
| Ö 3 | Neubau Flüchtlingsunterbringung Festwiese, Birkmannsweiler
- Vergabe der Leistungen an den Generalübernehmer (Planen und Bauen) - Kostenfortschreibung - Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 014/2023 | |
| Ö 4 | Landschaftspark Buchenbauchaue
- Informationen zum Zeitrahmen für die Planung und Umsetzung der Baumaßnahmen sowie zur Kofinanzierung durch den Verband Region Stuttgart Beschluss: zur Kenntnis genommen | 050/2023 | |
| Ö 5 | Bebauungsplan „Steinweg" in Winnenden - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags - Kostentragungsvertrag
Beschluss: einstimmig beschlossen | 044/2023 | |
| Ö 6 | Bebauungsplan „Steinweg" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
Planbereich: 12.02 - Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 036/2023 | |
| Ö 7 | Städtebauliche Entwicklung Talstraße in Winnenden-Höfen
- Informationen zu den allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und Zustimmung zur Vergabe der Leistungen für einen städtebaulichen Entwurf Beschluss: zur Kenntnis genommen | 043/2023 | |
| Ö 8 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 9 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||