Sitzung
GR/319/2022
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
13.12.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Sanierung Herbert-Winter-Stadion
- Genehmigung der Vorentwurfsplanung

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

285/2022
Ö 2
Anträge der Fraktionen FDP, FWV, CDU zum Projekt Buchenbachaue

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

 
Ö 3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 Stadt Winnenden und Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden"

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 Stadt Winnenden
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2022-2026
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung

Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“
Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2022-2026
- Stellungnahme der Fraktionen
- Schlussberatung
- Beschlussfassung

Beschluss: siehe Kurzprotokoll

306/2022
Ö 4
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 der Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

182/2022
Ö 5
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

184/2022
Ö 6
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

185/2022
Ö 7
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Konzessionsvertrages und Gestattungsvertrages mit der Stadtwerke Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

259/2022
Ö 8
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Konzessionsvertrages mit der Gasnetzgesellschaft Winnenden GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

262/2022
Ö 9
Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gestattungsvertrages mit der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

263/2022
Ö 10
Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

186/2022
Ö 11
Eigenkapitalstärkung der Stadtwerke Winnenden durch die Gesellschafterin Stadt Winnenden - Stärkungsbetrag 2022: 1,6 Mio. € - Stärkungsbetrag 2024: 0,6 Mio. €
- Genehmigung der außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

195/2022
Ö 12
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

304/2022
Ö 13
Beteiligungsbericht der Stadt Winnenden 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

228/2022
Ö 14
Umgang mit einer möglichen Fristverlängerung zur Umsetzung des neuen Umsatzsteuerrechts

Beschluss: einstimmig beschlossen

290/2022
Ö 15
Änderung des Gestattungsvertrages mit der EnBW Contracting GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

267/2022
Ö 16
Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden" für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

277/2022
Ö 17
Bericht über die Prüfung Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden" zum Jahresabschluss 31. Dezember 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

289/2022
Ö 18
Mietvertrag zur Lieferung und Installation von Druck- und Multifunktionssystemen (Kopierer) sowie Software und Full-Service

Beschluss: einstimmig beschlossen

303/2022
Ö 19
Kläranlage Zipfelbachtal
- Erneuerung Blockheizkraftwerk
- Genehmigung Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

253/2022
Ö 20
Bebauungsplan „Haselsteinstraße" in Winnenden-Breuningsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

282/2022
Ö 21
GVV-Angelegenheiten
 
Ö 21.1
Zustimmung zur Änderung und zum Neubeschluss der Kostenvereinbarung gem. § 9 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21.2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2024 – 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21.3
Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21.4
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 18. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Kesselrain Erweiterung" in Winnenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21.5
Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 19. Flächennutzungsplanänderung in den Teilbereichen
- „Südlich der Ludwigsburger Straße" in Schwaikheim
- „Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Ludwigsburger Straße" in Schwaikheim
- „Sport- und Freizeiteinrichtungen" in Schwaikheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Genehmigung der Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 24
Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen