Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Sanierung Herbert-Winter-Stadion
- Genehmigung der Vorentwurfsplanung Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 285/2022 | |
Ö 2 | Anträge der Fraktionen FDP, FWV, CDU zum Projekt Buchenbachaue
Beschluss: siehe Kurzprotokoll | ||
Ö 3 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 Stadt Winnenden und Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden"
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 Stadt Winnenden Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2022-2026 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Wirtschaftsplan für das Jahr 2023 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden“ Finanzplan und Investitionsmaßnahmen 2022-2026 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung Beschluss: siehe Kurzprotokoll | 306/2022 | |
Ö 4 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 der Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 182/2022 | |
Ö 5 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 184/2022 | |
Ö 6 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Wirtschaftsplans 2023 der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 185/2022 | |
Ö 7 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Konzessionsvertrages und Gestattungsvertrages mit der Stadtwerke Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 259/2022 | |
Ö 8 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Konzessionsvertrages mit der Gasnetzgesellschaft Winnenden GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 262/2022 | |
Ö 9 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Änderung des Gestattungsvertrages mit der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 263/2022 | |
Ö 10 | Stadtwerke Winnenden GmbH
- Übernahme einer Ausfallbürgschaft und Abschlagszahlungen auf die Ausgleichsleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen | 186/2022 | |
Ö 11 | Eigenkapitalstärkung der Stadtwerke Winnenden durch die Gesellschafterin Stadt Winnenden - Stärkungsbetrag 2022: 1,6 Mio. € - Stärkungsbetrag 2024: 0,6 Mio. €
- Genehmigung der außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: einstimmig beschlossen | 195/2022 | |
Ö 12 | Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zum 1. Januar 2023
Beschluss: einstimmig beschlossen | 304/2022 | |
Ö 13 | Beteiligungsbericht der Stadt Winnenden 2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 228/2022 | |
Ö 14 | Umgang mit einer möglichen Fristverlängerung zur Umsetzung des neuen Umsatzsteuerrechts
Beschluss: einstimmig beschlossen | 290/2022 | |
Ö 15 | Änderung des Gestattungsvertrages mit der EnBW Contracting GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen | 267/2022 | |
Ö 16 | Jahresabschluss des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden" für das Jahr 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 277/2022 | |
Ö 17 | Bericht über die Prüfung Eigenbetrieb „Stadtbau Winnenden" zum Jahresabschluss 31. Dezember 2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 289/2022 | |
Ö 18 | Mietvertrag zur Lieferung und Installation von Druck- und Multifunktionssystemen (Kopierer) sowie Software und Full-Service
Beschluss: einstimmig beschlossen | 303/2022 | |
Ö 19 | Kläranlage Zipfelbachtal
- Erneuerung Blockheizkraftwerk - Genehmigung Entwurfsplanung Beschluss: einstimmig beschlossen | 253/2022 | |
Ö 20 | Bebauungsplan „Haselsteinstraße" in Winnenden-Breuningsweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 282/2022 | |
Ö 21 | GVV-Angelegenheiten | ||
Ö 21.1 | Zustimmung zur Änderung und zum Neubeschluss der Kostenvereinbarung gem. § 9 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21.2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2024 – 2026
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21.3 | Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21.4 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Aufstellungsbeschluss für die 18. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Kesselrain Erweiterung" in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 21.5 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbandes Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 19. Flächennutzungsplanänderung in den Teilbereichen
- „Südlich der Ludwigsburger Straße" in Schwaikheim - „Großflächiger Einzelhandelsbetrieb Ludwigsburger Straße" in Schwaikheim - „Sport- und Freizeiteinrichtungen" in Schwaikheim Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 22 | Genehmigung der Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 23 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 24 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |