Sitzung
GR/312/2022
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
28.06.2022
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürgerfragestunde
Beschluss: siehe Kurzprotokoll | ||
Ö 2 | Bericht des Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Winnenden und Budget Freiwillige Feuerwehr Winnenden, Bericht und Abrechnung 2021
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 149/2022 | |
Ö 3 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die vorschulischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Winnenden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1 | 150/2022 | |
Ö 4 | Übertarifliche Einstufung der Erzieher/innen bei Einstellung im Anschluss an eine PiA-Ausbildung in Stufe 2
Beschluss: einstimmig beschlossen | 155/2022 | |
Ö 5 | Rückbau Ortsdurchfahrt Winnenden (alte B14)
- Vergabe von Bauleistungen (Straßenbeleuchtung) Beschluss: einstimmig beschlossen | 145/2022 | |
Ö 6 | Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden
Neubau von Gebäuden für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen Hofkammerstraße, Winnenden-Birkmannsweiler - Genehmigung der Entwurfsplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 136/2022 | |
Ö 7 | Baugebiet „Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden
- Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: einstimmig beschlossen | 142/2022 | |
Ö 8 | Bebauungsplan „Zwischen Markt-, Turm- und Marienstraße" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und erneute Entwurfsfeststellung Beschluss: einstimmig beschlossen | 135/2022 | |
Ö 9 | Erlass mehrerer Satzungen über eine Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der verschiedenen künftigen Bebauungspläne im erweiterten Innenstadtbereich in Winnenden und im Gewerbegebiet in Winnenden-Birkmannsweiler
Beschluss: einstimmig beschlossen | 137/2022 | |
Ö 10 | ZAB-Angelegenheit, Klärwerk Buchenbachtal, Erneuerung Frischschlammpumpwerk
- Vergabe von Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 11 | Neubesetzung des Verwaltungsausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen | 146/2022 | |
Ö 12 | Genehmigung der Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 13 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 14 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |