SessionNet | Gemeinderat - 12.04.2022 - 18:45 Uhr

Sitzung

GR/310/2022

Mandant

Stadtverwaltung Winnenden

Gremium

Gemeinderat

Raum

Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10

Datum

12.04.2022

Zeit

18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bürgerfragestunde
Ö 2	Unbefristete Stellenbesetzung einer 75 %-Sachbearbeiterstelle in der Zentralen Vergabestelle mit 100 % Beschluss: einstimmig beschlossen	111/2022	Vorlage
Ö 3	Schaffung einer Stelle eines/r Bauingenieurs/in für Gewässerwirtschaft Beschluss: einstimmig beschlossen	110/2022	Vorlage
Ö 4	Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2022 des Eigenbetriebs „Stadtbau Winnenden" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	055/2022	Vorlage Anlage 1 zu Vorlage 055-2022 Nachtragshaushalt 2022 Eigenbetrieb
Ö 5	Verwendung anteiligen zweckgebundenen Spenden in Höhe von 12.000,00 € „Amoklauf 11. März 2009" für das Gewaltpräventionsprojekt-WIR Beschluss: einstimmig beschlossen	081/2022	Vorlage
Ö 6	Übernahme einer Ausfallbürgschaft für Darlehensaufnahmen der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen	103/2022	Vorlage Anlage 1 Bürgschaftserklärung Anlage 2 Avalprovisionsvereinbarung Anlage 3 Synopse
Ö 7	Barrierefreier Umbau ZOB Winnenden - Vergabe von Bauleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	097/2022	Vorlage
Ö 8	Eigenbetrieb Stadtbau Winnenden Neubau von Gebäuden für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen in der Hofkammerstraße, Winnenden-Birkmannsweiler - Genehmigung der Vorplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 2	098/2022	Vorlage Anlage 1 Planunterlagen Anlage 2 Baubeschreibung Hochbau Anlage 3 Baubeschreibung HLS Anlage 4 Baubeschreibung Elektro Anlage 5 Kostenschätzung Anlage 6 Rahmenterminplan
Ö 9	Bebauungsplan „Adelsbach II" in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) - Aufstellungsbeschluss und Anordnung der Baulandumlegung Beschluss: einstimmig beschlossen	116/2022	Vorlage Abgrenzungsplan zum Bebauungsplan, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 17.02.2020 (Anlage 1) Abgrenzungsplanzur Baulandumlegung, Maßstab 1:1.000, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 17.02.2020 (Anlage 2)
Ö 10	Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Adelsbach II" in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen	117/2022	Vorlage Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Adelsbach II" in Winnenden (Anlage 1) Lageplan für die Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplans "Adelsbach II" in Winnenden (Anlage 1a)
Ö 11	Erlass mehrerer Satzungen über eine Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich der verschiedenen künftigen Bebauungspläne im Bereich der Ortsdurchfahrt in Winnenden-Hertmannsweiler Planbereiche: siehe Anlagen Beschluss: einstimmig beschlossen	099/2022	Vorlage Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Ortsmitte Hertmannsweiler" in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.01, 39.02, 39.03, 39.04 und 39.07 (Anlage 1) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Ortsmitte Hertmannsweiler" in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 1a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Östlich der Stuttgarter Straße", in Winnenden-Hertmannsweiler, Planbereiche: 39.02 und 39.03 (Anlage 2) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Östlich der Stuttgarter Straße", in Winnenden-Hertmannsweiler, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 2a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Krebäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.05 (Anlage 3) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Krebäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 3a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Degenhofer Str.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.07, 39.08 u. 39.09 (Anlage 4) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Degenhofer Str.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 4a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Zwischen Karl-Georg-Pfleiderer- u. Bruckwiesenstr.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.01, 39.11 und 39.13 (Anlage 5) Lageplan des räumlichen Geltungsbereichs der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Zwischen Karl-Georg-Pfleiderer- u. Bruckwiesenstr.", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentw.samt Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 5a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Obere Kirchhofäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.19 (Anlage 6) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Obere Kirchhofäcker", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 6a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Schmiede", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.21 und 39.22 (Anlage 7) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Schmiede", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 7a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Gewerbegebiet Schmiede – 1. Änderung ", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereich: 39.22 (Anlage 8) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Gewerbegebiet Schmiede – 1. Änderung ", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 8a) Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans "Schmiede II", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, Planbereiche: 39.22 und 39.23 (Anlage 9) Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich der Veränderungssperre für den künftigen Bebauungsplan "Schmiede II", in Winnenden-Hertmannsweiler, 1. Änderung, des Stadtentwicklungsamts Winnenden vom 16.03.2020 (Anlage 9a)
Ö 12	Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Ö 13	Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen