Sitzung
GR/218/2016
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10
Datum
13.12.2016
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bericht über die Verkehrserhebungen des VVS zur Entwicklung der Fahrgastzahlen im Linienbusverkehr 2011 bis 2015 | ||
Ö 2 | Jahresrechnung 2015 Rechenschaftsbericht Feststellung der Jahresrechnung Übertragung der Haushaltsreste nach 2016 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben | 262/2016 | |
Ö 3 | Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 | 265/2016 | |
Ö 4 | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2016 | 260/2016 | |
Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 - Stellungnahme der Fraktionen - Schlussberatung - Beschlussfassung - Feststellung der mittelfristigen Finanzplanung für den Planungszeitraum 2016 - 2020 | 225/2016 | |
Ö 6 | Eigenbetrieb "Stadtbau Winnenden" - Beschluss des Wirtschaftsplans 2017 sowie der Finanzplanung 2016 - 2020 | 231/2016 | |
Ö 7 | Anpassungen in der örtlichen Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung im Schelmenholz | 267/2016 | |
Ö 8 | CityTreff 2016 - Bericht + Abrechnung | 270/2016 | |
Ö 9 | Schulbericht für das Schuljahr 2016/2017 und Bericht über die städtischen Betreuungsangebote | 250/2016 | |
Ö 10 | Öffentliche Beauftragung der Stadtwerke Winnenden GmbH zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt) - Neufassung | 246/2016 | |
Ö 11 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 für die Stadtwerke Winnenden GmbH | 253/2016 | |
Ö 12 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH | 254/2016 | |
Ö 13 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2016 für die Stromnetzgesellschaft Winnenden mbH | 256/2016 | |
Ö 16 | Bauvorhaben Ungar auf Flst. Nr. 41/6 in Winnenden-Bürg - Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags - | 268/2016 | |
Ö 17 | GVV-Angelegenheiten (Weisungserteilung) | ||
Ö 17.1 | Feststellung der Jahresrechnung | ||
Ö 17.2 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2018 - 2020 | ||
Ö 17.3 | Zustimmung zur Änderung und zum Neuabschluss der Kostenvereinbarung gem. § 8 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden | ||
Ö 17.4 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 8. FNP-Änderung (Gewerbebaufläche Schmiede Erweiterung sowie Fläche für die Landwirtschaft und Fläche für die Landwirtschaft (naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche) in Winnenden-Hertmannsweiler) | ||
Ö 17.5 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 9. FNP-Änderung (Sonderbaufläche Kreiskrankenhaus in Winnenden) | ||
Ö 17.6 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen Aufstellungsbeschluss für die 10. Flächennutzungsplanänderung in den Teilbereichen - "Untere Schray" in Winnenden - "Bürgäcker" in Winnenden Birkmannsweiler - "Kreuzwiesen" und "Unten im Dorf" in Winnenden-Birkmannsweiler - "Sumpfäcker" in Winnenden-Birkmannsweiler - "Obere Hageläcker" in Winnenden-Birkmannsweiler - "Erweiterung Schütteläcker" in Winnenden-Breuningsweiler - "Sonnenbergstraße" in Winnenden-Breuningsweiler - "Hofäcker" in Winnenden-Höfen | ||
Ö 17.7 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 11. Flächennutzungsplanänderung - (Wohnfläche "Hanfäcker 2" und Gemeinbedarfsfläche "Kindertageseinrichtung Rettersburg" in Berglen-Rettersburg) | ||
Ö 17.8 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen - Aufstellungsbeschluss für die 12. Flächennutzungsplanänderung - (Gemeinbedarfsfläche - Katholischer Kindergarten in Leutenbach) | ||
Ö 17.9 | Neuregelung der Umsatzbesteuerung | ||
Ö 18 | Genehmigung der Annahme von Spenden | ||
Ö 19 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 20 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |