Sitzung
GR/197/2015
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstr. 10
Datum
23.06.2015
Zeit
18:00 Uhr
Ö 1 | Neues Finanzierungsmodell ÖPNV | 112/2015 | |
Ö 3 | Neukonzeption der Sprachförderung in Winnenden ab dem Schul-/Kindergartenjahr 2015/2016 | 109/2015 | |
Ö 4 | Personalangelegenheit -Zuweisung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes als Geschäftsführer zur Stadtwerke Winnenden GmbH -Schaffung eines personellen Ausgleichs beim Rechnungsprüfungsamt -Abschluss eines Dienstleistungsüberlassungsvertrages mit der Stadtwerke Winnenden GmbH -Ausweisung der Stelle des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes im Stellenplan ab 2016 in Besoldungsgruppe A 14 -Teilweise Aufhebung des Beschlusses über die Übertragung von weiteren Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt | 108/2015 | |
Ö 5 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH - Einrichtung einer weiteren Geschäftsführerstelle - Bestellung eines weiteren Geschäftsführers - Erteilung der Alleinvertretungsberechtigung und der Befreiung von den Beschränkungen des § 181 BGB für den weiteren Geschäftsführer - Neufassung der Geschäftsordnungen für die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat | 110/2015 | |
Ö 6 | Information über die mögliche Durchführung eines Flurneuordnungsverfahrens im Bereich des Streuobstgebiets Rotenbühl auf Gemarkung Hertmannsweiler | 106/2015 | |
Ö 7 | Bebauungsplan „Öschelbronner Straße“ in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 38.01 und 38.07 - Entwurfsfeststellung - | 099/2015 | |
Ö 8 | Bebauungsplan „Kinderhaus Seewasen“ in Winnenden und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO) Planbereich: 25.00 - Entwurfsfeststellung - | 100/2015 | |
Ö 9 | GVV-Angelegenheiten | ||
Ö 9.1 | Überprüfung der Zusammensetzung der Verbandsversammlung und Wahl des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter | ||
Ö 9.2 | Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) -Festlegung Umstellungszeitpunkt | ||
Ö 9.3 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen -Änderung des Geltungsbereichs und Feststellung des Entwurfs für die 7. FNP-Änderung | ||
Ö 10 | ZAB-Angelegenheiten | ||
Ö 10.1 | Verbandsklärwerk Buchenbachtal - 3. Ausbaustufe, 2. Bauabschnitt Instandsetzung der mechanischen Reinigungsstufe - Kostenfeststellung | ||
Ö 10.2 | 3. Ausbaustufe Verbandsklärwerk - 2. Bauabschnitt - Stationäre Klärschlammentwässerungsanlage -Kostenfortschreibung -Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
Ö 10.3 | Anpassung der Verwaltungskostenvereinbarung | ||
Ö 10.4 | Ermittlung der Umlageanteile nach § 14 ZwVS (Betriebskosten) für das Haushaltsjahr 2014 | ||
Ö 10.5 | Feststellung der Jahresrechnung 2014 | ||
Ö 11 | Genehmigung der Annahme von Spenden | ||
Ö 12 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
Ö 13 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen |