Sitzung
GR/371/2025
Mandant
Stadtverwaltung Winnenden
Gremium
Gemeinderat
Raum
Winnenden, großen Sitzungssaal des Rathauses, Torstraße 10
Datum
18.11.2025
Zeit
18:30-22:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr |
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| Ö 1 | Windpark Hörnle GmbH & Co.KG – Information über den zu erwartenden Windertrag, die Wirtschaftlichkeit des Projekts und den weiteren zeitlichen Projektverlauf
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Anschlußunterbringung für Flüchtlinge, Sportplatz Höfen-Baach, Eigenbetrieb "Stadtbau Winnenden"
- Vergabe der Bau- und Planungsleistungen an den Generalübernehmer (Planen und Bauen) - Kostenfortschreibung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 216/2025 | |
| Ö 3 | Befristete Kürzung der Vereinsförderung um 10 %
Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | ||
| Ö 4 | Entscheidung über die Weiterführung der Aufstockung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen durch die Stadt Winnenden
- Genehmigung einer Freiwilligkeitsleistung Beschluss: von der Tagesordnung abgesetzt | ||
| Ö 5 | Einführung einer Sozialstaffelung bei den vorschulischen Kinderbetreuungsgebühren
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 237/2025 | |
| Ö 6 | Bebauungsplan „Südlich der Weinstraße" in Winnenden-Hanweiler und Satzung über örtliche Bauvorschriften gemäß § 74 der Landesbauordnung (LBO)
Planbereiche: 35.01 und 35.09 - Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 202/2025 | |
| Ö 7 | Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans „Südlich der Weinstraße" in Winnenden-Hanweiler
Planbereiche: 35.01 und 35.09 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 203/2025 | |
| Ö 8 | Einbeziehungssatzung „Südlich der Weinstraße" in Winnenden-Hanweiler gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Planbereich: 35.01 - Beschluss zur Einstellung der Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 204/2025 | |
| Ö 9 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | 037/2025 | |
| Ö 10 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | 039/2025 | |
| Ö 11 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Feststellung des Jahresabschlusses der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | 035/2025 | |
| Ö 12 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025 für die Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG Beschluss: einstimmig beschlossen | 044/2025 | |
| Ö 13 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Bestellung des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2025 für die Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH Beschluss: einstimmig beschlossen | 043/2025 | |
| Ö 14 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung der Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden Verwaltungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | 040/2025 | |
| Ö 15 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Fernwärme Winnenden GmbH & Co. KG für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | 038/2025 | |
| Ö 16 | Weisungserteilung an die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Winnenden GmbH
- Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Gasnetzgesellschaft Winnenden mbH für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen | 036/2025 | |
| Ö 17 | ZAB-Angelegenheiten | ||
| Ö 17.1 | Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit beim Zweckverband ZAB
Beschluss: einstimmig beschlossen | 189/2025 | |
| Ö 17.2 | Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal
Weiterer Teilanschluss Gemeinde Affalterbach – Wolfsölden und Birkhau - Abschluss Anschlussvereinbarung Beschluss: einstimmig beschlossen | 217/2025 | |
| Ö 17.3 | Fortschreibung der Verwaltungskostenvereinbarung, ZAB Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal
Beschluss: einstimmig beschlossen | 220/2025 | |
| Ö 17.4 | Haushaltsplan 2026, ZAB Zweckverband Abwasserklärwerk Buchenbachtal
Beschluss: einstimmig beschlossen | 221/2025 | |
| Ö 18 | GVV-Angelegenheiten | ||
| Ö 18.1 | Gemeindeverwaltungsverband, Neufassung der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 213/2025 | |
| Ö 18.2 | Gemeindeverwaltungsverband, Zustimmung zur Änderung und zum Neuabschluss der Kostenvereinbarung gem. § 9 Abs. 1 Satz 2 der Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 219/2025 | |
| Ö 18.3 | Gemeindeverwaltungsverband, Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2024
Beschluss: einstimmig beschlossen | 212/2025 | |
| Ö 18.4 | Gemeindeverwaltungsverband, Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026 sowie Finanzplan mit Investitionsprogramm 2027 - 2029
Beschluss: einstimmig beschlossen | 214/2025 | |
| Ö 18.5 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 17. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Naturkindergarten" in Schwaikheim Beschluss: einstimmig beschlossen | 223/2025 | |
| Ö 18.6 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung von abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 21. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Körnle Erweiterung" in Winnenden Beschluss: einstimmig beschlossen | 224/2025 | |
| Ö 18.7 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 22. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Hofkammerstraße" in Winnenden-Birkmannsweiler Beschluss: einstimmig beschlossen | 225/2025 | |
| Ö 18.8 | Fortschreibung des genehmigten gemeinsamen Flächennutzungsplans 2000 - 2015 des Gemeindeverwaltungsverbands Winnenden und der Gemeinde Berglen in Teilbereichen
- Behandlung der abgegebenen Stellungnahmen und Feststellung der 24. Flächennutzungsplanänderung im Teilbereich „Öschelbronner Straße II" in Winnenden-Bürg Beschluss: einstimmig beschlossen | 226/2025 | |
| Ö 19 | Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse | ||
| Ö 20 | Kleinere Verwaltungsgeschäfte und Anfragen | ||